Juristische Expertise zur Einwilligungserklärung und Forschungsinformation zur Gewinnung tierischer Proben

	Blutentnahme
	Quelle: Christoph Hähnel

Im Rahmen von Forschungsarbeiten werden häufig Proben von Tieren entnommen, die nicht im Besitz der Forschungseinrichtung sind. In diesem Fall ist es notwendig, den Tiereigentümer über den Forschungszweck aufzuklären und von ihm eine Einwilligungserklärung für die Probenabgabe, -untersuchung, -lagerung und ggf. -weitergabe zu erhalten.

Von der Nationalen Forschungsplattform für Zoonosen wurde eine juristische Expertise in Auftrag gegeben, in der mögliche juristische Konsequenzen rund um die Probenentnahme bei Tieren für den Wissenschaftler beleuchtet werden.

Seit März 2012 gibt es eine überarbeitete Version.

Juristische Expertise

Text zur juristischen Expertise (pdf | 374 kB)

Ausführliche Expertise, die alle rechtlich relevanten Bereiche der Probenentnahme bei Tieren betrachtet. Eine Orientierunghilfe zur Verwendung der Texte finden Sie zu Beginn der Expertise. (Mustertexte separat - s. unten)

Folgende Szenarien wurden betrachtet:

• Lebensmittelprobe (Kauf)

• Probennahme im Betrieb (unter Ausschluss bestimmter Untersuchungen/ mit Untersuchung auf anzeigepflichtige Tierseuchen/ Angebot der Pseudonymisierung der Betriebsebene)
• Probennahme im Schlachthof
• Probennahme von Wildtieren 

Anhang I Gesetzestexte (pdf | 6,1 MB)

Anhang II Überblick zur Verwendung der Expertise und Mustertexte ("Welches Szenario liegt vor, welchen Mustertext benötige ich?") (pdf | 52,3 kB)

Mustertexte zum Anpassen

Zusätzlich zur Expertise wurden jeweils Mustertexte für Forschungsinformationen und Einwilligungserklärungen, die der Wissenschaftler dem Tiereigentümer oder ggf. einem Grundstückseigentümer vor der Probengewinnung vorlegen sollte, entwickelt. Darüber hinaus gibt es einen Mustertext zur Einfügung in Kooperationsverträge zur Probenentnahme durch Dritte. 

Mustertexte als Textvorlagen zur Forschungsinformation und Einwilligungserklärung (doc | 166 kB)

Pro Mustertext ein Dokument, das individuell für das jeweilige Forschungsvorhaben anpassbar ist. Mustertexte nach I gelten für Probenentnahmen im Betrieb und Mustertexte nach II gelten für Probenentnahmen bei Wildtieren. Es sind jeweils Alternativen mit und ohne Erhebungen von Personen bezogenen Daten (PBD) aufgeführt.

Übersicht zu den Mustereinwilligungen (pdf | 19,8 kB)

Übersichtstabelle zur Orientierung für die Anwendung der Mustertexte.
 

Hinweis

Wir möchten alle Wissenschaftler herzlich einladen, diese Texte für Ihre Forschungsprojekte zu verwenden. Wenn Sie Verbesserungsvorschläge oder Anmerkungen haben, wenden Sie sich bitte an uns! Ihre Erfahrungen und Ihr Feed-back möchten wir gerne sammeln und bei der nächsten Überarbeitung berücksichtigen.

Probenentnahme bei Menschen - Patienteneinwilligung

Für die Verwendung humaner Proben müssen weitere bzw. teilweise andere Bestimmungen berücksichtigt werden. Informationen hierzu finden Sie in Band 3 der TMF-Schriftenreihe, in der unter dem Titel "Checkliste und Leitfaden zur Patienteneinwilligung - Grundlagen und Anleitung für die klinische Forschung" wesentliche Hinweise gegeben werden. Mehr Informationen finden Sie hier.

Kontakt:

Dr. Ilia Semmler

Nationale Forschungsplattform für Zoonosen
Telefon: 030-310 119 72